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AGB

 

Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB)
Stand: 09.03.2025


1. Allgemeines:

Mit der Auftragserteilung erkennt der Besteller unsere Verkaufs-, Liefer- und Zahlungsbedingungen an. Sie bilden einen wesentlichen Bestandteil des Liefervertrages. Abweichende Abmachungen sind nur gültig, wenn sie von uns schriftlich bestätigt wurden. Entgegenstehende Bedingungen im Kundenauftrag werden hiermit vollumfänglich ausgeschlossen.

2. Angebote:

Unsere Angebote sind freibleibend hinsichtlich Preis und Liefermöglichkeit. Die angegebenen Preise für Druckwerkzeuge sind als Zirka-Angaben zu verstehen. Die tatsächlichen Kosten der Druckwerkzeuge werden nach den effektiven Selbstkosten berechnet. Bei Erstgeschäften mit uns unbekannten Firmen behalten wir uns das Recht vor, gegen Nachnahme zu liefern oder eine Vorauskasse zu verlangen. Unternehmen, die eine spätere Kreditgewährung wünschen, werden gebeten, entsprechende Referenzen anzugeben.

3. Versand:

Alle Preise und Angebote verstehen sich ab Werk. Die Lieferung erfolgt grundsätzlich auf Gefahr und Kosten des Käufers, es sei denn, es wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. Verpackung und Versandspesen werden zu Selbstkosten berechnet. Verpackungsmaterial wird nicht zurückgenommen. Sollte die Ware versandbereit sein und sich die Versendung aus Gründen verzögern, die nicht in unserem Einflussbereich liegen (z. B. durch den Frachtführer oder den Besteller selbst), so gilt die Lieferung als erfolgt und das Risiko geht mit dem Tag der Rechnungslegung auf den Besteller über.

4. Lieferfristen:

Als Anfangstag der Lieferfrist gilt der Tag der Auftragsbestätigung bzw. der Klarstellung der Order. Der Liefertermin bezieht sich grundsätzlich auf die Auslieferung ab Werk. Fixtermine werden ausdrücklich ausgeschlossen. Verzögerungen, die auf höhere Gewalt, Arbeitskampfmaßnahmen, Energie- oder Rohstoffmangel oder andere, nicht von uns zu vertretende Umstände zurückzuführen sind, entbinden uns von der Einhaltung der Lieferfrist und begründen keinen Anspruch auf Schadenersatz oder Vertragsrücktritt.

5. Abrufe:

Bestellungen, die ohne feste Abrufzeit erteilt werden, sind innerhalb von sechs Monaten ab dem Datum der Auftragsbestätigung vollständig abzunehmen.

6. Sonderanfertigungen:

Bei Sonderanfertigungen übernimmt der Besteller die Haftung für Reproduktions- und Herstellungsrechte. Unsere Haftung ist ausgeschlossen. Werkzeuge, Formen und sonstige für die Herstellung notwendige Mittel bleiben unser Eigentum, auch wenn diese anteilig berechnet wurden. Spezielle Farben oder Sonderwünsche können nur bei einem Mindestauftragswert von €500,-- pro Artikel berücksichtigt werden.

7. Mengen- und Materialvorbehalte:

Abweichungen in Farbe, Materialstärke und Ausführung sind vorbehalten. Die von uns angegebenen Spezifikationen stellen allgemeine Beschreibungen dar und gelten nicht als zugesicherte Eigenschaften. Minder- oder Mehrlieferungen bis zu 10 % gelten als marktüblich und sind vom Besteller zu akzeptieren. Unberechnete Muster bleiben unser Eigentum und sind auf Verlangen kostenfrei zurückzusenden.

8. Rohstoffsituation:

Preisänderungen aufgrund von Schwankungen der Rohstoffpreise bleiben vorbehalten. Bestätigte Liefermengen stehen unter dem Vorbehalt der zum Zeitpunkt der Produktion verfügbaren Rohstoffmengen.

9. Importartikel:

Lieferzeiten und Mengen für Importartikel sind unter Vorbehalt bestätigt. Die Verfügbarkeit der Ware ist ausschlaggebend für die tatsächliche Lieferung.

10. Verwahrung:

Für vom Besteller bereitgestellte Vorlagen, Muster, Druckträger und sonstige Gegenstände, die zur Wiederverwendung bestimmt sind, übernehmen wir keine Haftung.

11. Beanstandungen:

Reklamationen müssen innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt der Ware schriftlich geltend gemacht werden. Mängel werden nach unserer Wahl durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung behoben. Eigenmächtige Deckungskäufe des Bestellers werden nicht erstattet.

12. Eigentumsvorbehalt:

Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware unser Eigentum. Der Besteller darf sie nur im ordnungsgemäßen Geschäftsgang weiterveräußern. Unser Eigentum erstreckt sich auf den Verkaufserlös.

13. Zahlungen:

Unsere Rechnungen sind sofort ohne Abzug oder nach Vereinbarung innerhalb von 14 Tagen ohne Abzug zahlbar. Zahlungen sind per Überweisung oder Vorkasse zu leisten. Bei Vorkasse erfolgt die Bearbeitung und Fertigstellung der Bestellung erst nach Zahlungseingang. Verzugszinsen werden in Höhe der üblichen Bankzinsen berechnet.

14. Zurückhaltung und Aufrechnung:

Eine Aufrechnung ist nur zulässig, wenn die Gegenforderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.

15. Teillieferungen:

Wir sind berechtigt, Teillieferungen vorzunehmen.

16. Rücktritt vom Vertrag:

Wir sind berechtigt, bei Zahlungsverzug oder anderen wichtigen Gründen vom Vertrag zurückzutreten.

17. Telefonische Auskünfte:

Telefonische Angaben zu Preisen und Lieferzeiten sind unverbindlich.

18. Angebote allgemein:

Unsere Katalogangebote gelten als Vertragsbestandteil.

19. Widerrufsrecht:

Gemäß § 312g Abs. 2 Nr. 1 BGB besteht kein Widerrufs- oder Rückgaberecht für Waren, die nach individuellen Kundenspezifikationen angefertigt wurden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind. Hiervon ausgenommen sind unbedruckte und unbestickte Textilien, für die das gesetzliche Widerrufsrecht von 14 Tagen gilt.
20. Erfüllungsort und Gerichtsstand:
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist unser Firmensitz, sofern es sich um ein Handelsgeschäft unter Vollkaufleuten handelt.


 


 

Informationen zur Online-Streitbeilegung: 
Die EU-Kommission wird im ersten Quartal 2016 eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten (sog. „OS-Plattform“) bereitstellen. Die OS-Plattform soll als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen, dienen. Die OS-Plattform wird unter dem folgendem Link erreichbar sein:http://ec.europa.eu/consumers/odr

Geplante Veröffentlichung dieser Plattform: 15.02.2016


Bei Rückfragen informieren wir Sie gern unter info@cornitex.de oder admin@cornitex.de